Ohu Global Internet Governance
Ohu Global Internet Governance
Ohu Global Internet Governance (GIG)
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Ziele
Die Ohu GIG beschäftigt sich mit den politischen und rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Entwicklung globaler Internet Governance Mechanismen. Ziel ist es den verschiedenen Akteuren/Stakeholdern von Regierung, Parlament, Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft un der technische Community in Deutschland eine Plattform anzubieten zum Meinungsaustausch über internationale Internet-Prozesse und Verhandlungen im Rahmen des UN Systems sowie anderer zwischenstaatlicher und nichtstaatlicher Organisationen.
Das OHU GIG will auch als eine Art "early warning system" frühzeitig auf neue Entwicklungen im Bereich von Internet Governance aufmerksam machen und wo möglich die Koordinierung zwischen verschiedenen staatlichen und nichtstaatlichen Stakeholdern bei der Vorbereitung von internationalen Internet-Konferenzen befördern. (G8, G20, UNO, UNCSTD, ITU, UNESCO, WSIS 10+, IGF, ICANN, IETF, ISOC, RIRs, EU, Europarat, OSZE, OECD, NATO etc.)
Vorrangig sollen die kontroversen Debatten über die Zukunft einer globalen Internet Regulierung im Rahmen des Internet Governance Forums (IGF), der UN Commission on Science and Technology Development (UNCSTD) und ihren Arbeitsgruppen zu IGF Improvement und zu Enhanced Cooperation beleuchtet werden.
Themen
- Die Ausarbeitung von Prinzipien für einen politisch-rechtliche Rahmenordnung für ein globales Internet Governance wie sie gegenwärtig im Rahmen des IGF vorangetrieben wird (basierend auf Deklarationen die in den letzten Jahren u.a. von der G 8 (Deauville Deklaration), dem Europarat, der OECD und anderen Gremien verabschiedet wurden).
- Die Weiterentwicklung des Internet Governance Forums (IGF) und die Vorbereitung des 3. UN Weltgipfels zur Informationsgesellschaft (WSIS 10+) im Jahr 2015.
- Internet-Themen wie Schutz des geistigen Eigentums, Datenschutz, Recht auf freie Meinungsäußerung, Cybersicherheit etc., die im Rahmen von Globalverhandlungen in den Vereinten Nationen (Human Rights Council, Group of Governmental Experts etc.) oder ihrer Spezialorganisationen wie die ITU (ITR, WTPF, WTDC, PP'14) oder WIPO (ACTA++)) diskutiert werden.
- Die Erweiterung des Domainname-Raumes durch die Einführung neuer Top Level Domains (new gTLDs) wie sie bei ICANN und ihren verschiedenen Gremien, insbesondere im GAC, diskutiert werden.
